Explosiv-Blog

Warum sind ausgerechnet Deutschland und Frankreich die treibende Kraft, damit die Griechen ihren Haushalt schnell sanieren? Die Antwort: Berlin und Paris treiben ein perfides Doppelspiel.

Frankreich Präsident Sarkozy erklärte beim Besuch des griechischen Ministerpräsidenten vollmundig: »Ein Euro-Land darf nicht untergehen. Ansonsten hätte es keinen Sinn gehabt, den Euro einzuführen« und warnte, wenn die Griechen nicht unterstützt werden, wird es keine europäische Gemeinschaftswährung mehr geben.

Und auch heimische Mainstream-Medien nehmen begierig das auf, was ihnen die Regierung in Berlin vorkaut: Man müsse den Griechen in dieser schwierigen Situation politisch helfen, denn es gehe um die Stabilisierung des Euro und der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Wirklich? mehr beim Kopp Verlag...

Von Werner Schulten | Scharf Links | – Bei manchen Pressemeldungen könnte man annehmen, die CDU sei nicht glücklich mit dem Auftreten der FDP in Sachen Sozialstaat, allen voran Guido Westerwelle.

In Wirklichkeit ist es jedoch das alte beliebte Spiel „guter Bulle – böser Bulle“.
Die Verantwortlichen in der CDU wissen die Leistung Westerwelles und seiner Nachplapperer ganz gewiss zu schätzen.

Sie haben schließlich erreicht, dass die Regierung bei ihren vom Bundesverfassungsgericht auferlegten Hausaufgaben an die unterste Grenze gehen kann. Es ist sogar zu befürchten, dass sie diese überschreiten wird und billigend eine weitere Ohrfeige der Verfassungshüter in Kauf nimmt. mehr bei Mein Politikblog...

"Zitronensozialismus" sei es, wenn Verluste sozialisiert, Gewinne privatisiert und die Bankmanager mit dem Anschein angeblich freier Unternehmer, in Wahrheit jedoch als Mündel des Staates Riesenboni kassierten, so Prof. Krugman.

Und was hat das mit Hartz IV und dem Bundesverfassungsgericht, oder gar mit privatisierten Bundesunternehmen wie Post, und Telekom in Deutschland zu tun? Versuchen wir das, schön der Reihe nach, zu beantworten.

1. Was der führende US-Ökonom und Wirtschaftsnobelpreisträger Prof. Krugmann als Eingriff des Staates in die Wirtschaft zugunsten weniger recht analysiert, hat zwei Seiten. In den USA wie bei uns in Deutschland geht nach der Verfassung alle Staatsgewalt vom Volke aus. Voraussetzung für ein inhaltliches Funktionieren dieses Machtmechanismus zwischen Parlament, d.h. den Abgeordneten und dem Volk ist jedoch eine integre öffentliche Diskussion über die politischen Themen und die öffentlichen Angelegenheiten.
2. In den USA wie auch bei uns ist diese integre öffentliche Diskussion jedoch durch eine inzwischen hochprofessionalisierte PR-Industrie, intellektuell teils bis in die Wissenschaft hinein stark verschmutzt. Eine brilliante Analyse der US Verhältnisse von Prof. Lawrence Lessig findet sich hier (Videovorlesung in Englisch). Diese Verschmutzung wurde vor allem durch die in USA wie auch hier fortschreitende wirtschaftliche Konzentration der Presse zunächst auf lokaler Ebene stark vorangetrieben.  mehr beim T-Blog...

Von petrapez | Radio Utopie | - Die 99%-Monarchin der Soziopathen in Nordrhein-Westfalen träumt vor der Landtagswahl am 9.Mai von der Zwangsarbeit für Arme. Das wird sie bereuen.

Die SPD will billige, fast kostenlose Arbeitsdrohnen für das Land – früher nannte man sie Tagelöhner, Sklaven, Leibeigene.

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Hannelore Kraft und Spitzenkandidatin der SPD bei der kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen führt das zerstörerische Konzept der Sozialdemokraten weiter konsequent der Öffentlichkeit vor.

In einem Interview mit dem Spiegel äusserte sie den Vorschlag, Langzeitarbeitslose für gemeinnützige Arbeit in Altenheimen oder Sportvereinen einzusetzen, damit diese wieder ein Gefühl der Würde erhalten. Hartz IV-Empfänger ohne Aussicht auf reguläre Arbeit sollten die Chance bekommen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die Gesellschaft etwas zu leisten.

“Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden.” mehr bei Mein Politikblog...